Amazon, Facebook und Co: Kommt eine europäische Digitalsteuer?

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Worum geht's?

Vor wenigen Wochen ließ die USA wissen, die Verhandlungen über eine globale Digitalsteuer pausieren zu wollen. Die EU-Kommission will jedoch nicht viel länger warten. Ihr Wirtschaftskommissar, Paolo Gentiloni, stellte jetzt klar: Es müsse dringend etwas passieren. Die EU-Kommission wolle daher 2021 selbst eine Digitalsteuer einführen, wenn sich die Staaten global nicht einigen können. Das sagte er bei einem Treffen der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister in Berlin. Wie genau will die EU-Kommission aktiv werden? Und warum ist die USA aus den Verhandlungen über eine Digitalsteuer ausgestiegen?

Darum sollen Facebook und Co. eine Digitalsteuer zahlen

Europäische Staaten kritisieren, dass große Digitalkonzerne wie Google, Apple, Amazon und Facebook hohe Umsätze in der EU generieren. Dort haben sie jedoch keinen offiziellen Firmensitz. Sie müssen ihre Umsätze daher nicht oder kaum versteuern. Experten schätzen, dass Digitalkonzerne nicht halb so viele Steuern zahlen wie klassische Industriebetriebe.

Warum steht eine globale Digitalsteuer auf der Kippe?

Im Juni gab die USA an, die Verhandlungen über eine Digitalsteuer aussetzen zu wollen. Sie wolle sich darauf konzentrieren, die Corona-Pandemie zu bewältigen. Zudem kritisierte die USA die aktuelle Idee zur Digitalsteuer. Die Länder hätten beschlossen, fremde Unternehmen zu besteuern – und dabei gehe es um US-amerikanische Unternehmen.

So will die EU-Kommission aktiv werden

Können sich die Staaten nicht auf eine globale Digitalsteuer einigen, will die EU-Kommission 2021 selbst Entwürfe für eine Digitalsteuer und für eine Mindestbesteuerung internationaler Konzerne vorlegen.

Europäische Staaten mit Alleingang

Einige europäische Staaten wollen nicht auf eine globale oder europäische Digitalsteuer warten. Sie haben daher bereits eine eigene nationale Steuer eingeführt. So besteuert beispielsweise Großbritannien den Gewinn von Suchmaschinen, Social-Media-Unternehmen und Online-Marktplätzen mit 2 Prozent. In Italien soll bald eine Digitalsteuer von 3 Prozent gelten.

Fazit

Aktuell liegt es an der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), einen Entwurf für eine Digitalsteuer zu erarbeiten.

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