Haftung des Seitenbetreibers

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

Nach § 7 Telemediengesetz (TMG) haftet der Betreiber einer Website für eigene Inhalte in vollem Umfang. Für fremde Inhalte haftet der Seitenbetreiber aber in der Regel nur dann, wenn er sich diese Inhalte zu eigen gemacht hat. Dies ist dann gegeben, wenn Kenntnis hinsichtlich dieser Inhalte besteht und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern.

Anzeige

In den meisten Fällen ist es für den Betreiber zumindest technisch kein Problem, fremde Inhalte zu entfernen. Es kommt also auf die Kenntnis des Betreibers der Plattform in Bezug auf die fremden Inhalte an.

Hier war nach dem alten Teledienstegesetz (TDG) umstritten, ob die Möglichkeit der Kenntnisnahme genügt oder ob positive Kenntnis erforderlich ist. Durch die Neuregelung des Telemediengesetzes nun in § 7 Abs.2 S.1 TMG klargestellt, dass der Diensteanbieter nicht zur Überwachung verpflichtet ist.

Als Anbieter einer Auktion im Internet sollten sie sich vor allem gegen wettbewerbsrechtliche Verstöße absichern. Dies kann dadurch geschehen, dass der Anbieter sich das Recht vorbehält, ein Angebot nach einer Abmahnung durch Dritte zu sperren oder durch die Vereinbarung von Vertragsstrafen. Regelmäßige Kontrolle der Inhalte durch den Anbieter sollten auch ohne ausdrückliche gesetzliche Pflicht selbstverständlich sein.

Bei den großen Auktionsplattformen sind mittlerweile eine Vielzahl vonl Mitarbeiter damit beschäftigt, die Angebote der Nutzer auf möglich rechtswidrige Inhalte zu überprüfen, obwohl die Anbieter zu einer solchen Kontrolle gesetzlich gar nicht verpflichtet wären.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Online-Shops: Sind Buchrezensionen urheberrechtlich geschützt? Onlinebuchhändler bewerben die von Ihnen angebotenen Bücher häufig mit Ausschnitten von Buchrezensionen. Das Landgericht München hatte sich aufgrund einer Kla...
Weiterlesen...
BGH: Sind „unverbindliche Flugzeiten“ in AGB von Reiseveranstaltern zulässig? Gerade bei Flugreisen hat der Kunde ein großes Interesse daran, verbindliche Informationen zu erhalten. Dies hielt den Reiseveranstalter „TUI“ dennoch nicht d...
Weiterlesen...
Zalando.de: Werbung mit Double von Rainer Langhans zulässig? In einem aktuellen TV-Werbespot für zalando.de, den die Agentur Jung von Matt/Pulse (heute Jung von Matt/Fleet) produziert hat, wird ein Doppelgänger des ehemal...
Weiterlesen...
Telemediengesetz: Telemedien Die Bezeichnung Telemedien ist ein Oberbegriff für alle Tele- und Mediendienste. Die bislang unterschiedlichen Regelungen für Teledienste (Teledienstegesetz) un...
Weiterlesen...
MyHammer: Sind Billigangebote von Architekten zulässig?  Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat sich im vergangenen Jahr damit befasst, ob ein Architekt, der ein Angebot auf MyHammer abgibt, das ein Drittel u...
 
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support